Im SPD-Ortsverein Vogelbeck, in der Nähe von Göttingen, versandte dieser Tage der Vorsitzende des Ortsvereins ein Rundschreiben an die dortigen SPD-Mitglieder, dem eigentlich nichts mehr hinzuzufügen ist! Und das Rundschreiben passt zu unserer nächsten SPD-Polit-Arena am kommenden Freitag, 30.05., 19:30 Uhr im Funsportzentrum.

Rundschreiben Mai 2008
Liebe Genossin,
lieber Genosse,
immer fünfzig Tage nach Ostern ist Pfingsten. Pfingsten, so sagt die Religionslehre, empfangen die Jünger Jesus den Heiligen Geist, damit auch diese nach den Worten Jesus Christus handeln können.
Ich weiß zwar nicht, ob die noch den Heiligen Geist brauchen – ich weiß aber, das so manchen Politikern dieser Heilige Geist fehlt. Ich hoffe ja immer, dass ihnen auch noch mal ein Licht aufgeht aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass auch gerade unsere SPD-Politiker und SPD-Politikerinnen jeglichen Blick für die Realität, für die Wirklichkeit verloren haben.

Ich bin der Meinung, dass jede Frau und jeder Mann für gute Arbeit auch gutes Geld bekommen soll. Und so soll auch jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete – wenn sie denn gute Arbeit machen – auch gut bezahlt werden. Ich habe allerdings ein Problem damit, wenn es ungerecht zugeht. Wenn wir als Gesellschaft von der Politik aufgefordert werden zu sparen, muss das ja nicht unbedingt schlecht sein. Dann schnallen wir halt mal den Gürtel enger. Aber wenn sich diese Damen und Herren, die uns das Sparen verordnen, im gleichen Atemzug ihre Bezüge erhöhen, dann ist das eine Sauerei.

Ich kann als Politikerin oder Politiker nicht immer nur Wasser predigen und selber Wein saufen. Das geht eben nicht. Entweder saufen wir alle Wein oder wir saufen alle Wasser. Und das, liebe Genossinnen und Genossen, hat auch etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Wir als SPD können nicht in unser Grundsatzprogramm schreiben, dass wir uns für Gerechtigkeit einsetzen und in der Regierung wissen wir nicht mehr, wie Gerechtigkeit geschrieben wird.

Ein anderer Punkt ist China. China ist für die Deutsche Wirtschaft das „gelobte Land“. China hinten, China vorne. Unsere Regierung scheint es überhaupt nicht zu interessieren, ob in diesem Land Menschenrechte missachtet werden, Menschen eingesperrt werden, nur weil sie ihre Meinung frei geäußert haben. Das ist uns doch egal. Hauptsache die Wirtschaft läuft.
Und das Schlimme an der ganzen Sache ist, dass wir, die SPD, das alles mitmachen. Ein Friedensnobelpreisträger wie der Dalai Lama kommt zu Besuch nach Deutschland. Die SPD schaut weg und lässt sich verleugnen. Und als unsere Entwicklungsministerin Heidemarie Wizcorek-Zeul sich mit diesem Menschen verabredet, wird sie von unseren eigenen Leuten beschimpft. Kurt Beck sagt: „Was soll der Scheiß?“
Ich frage an dieser Stelle mal unseren Vorsitzenden, was der Scheiß mit solch einer Äußerung soll. Was soll das, Kurt Beck? Die CDU macht keinen Hehl draus. Roland Koch trifft sich mit dem Dalai Lama – und das ist ganz normal. Andere CDU/CSU-Mitglieder rennen dem Lama die Bude ein – und das ist ganz normal.

Aber die SPD scheint sich eher mit dem menschenverachtenden China zu verbrüdern als einen Friedensnobelpreisträger zu empfangen.

Liebe Genossinnen und Genossen, helft bitte mit, dass wir wieder eine andere SPD werden. Eine SPD, die sich für Gerechtigkeit einsetzt, die sich für den Frieden einsetzt und nicht unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen will. Eine SPD, die sich für die Schwachen hier in Deutschland einsetzt. Eine SPD, die sich für die Armen, die Behinderten, die Kranken und die Arbeitslosen und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzt. Denn all diese Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Und wir brauchen alle.
Wir als SPD sollten lieber dafür sorgen, dass die Armen nicht noch ärmer werden anstatt die Reichen immer reicher zu machen.

In diesem Sinne appelliere ich dringend an Euch mitzumachen. Mitzumachen, die SPD, unsere SPD wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Ich allein kann es nicht.

Euer
Kalle Probst
Vorsitzender