Stellen Sie sich einen Sportler vor, einen Radfahrer, der sich im letzten Viertel eines steilen Anstiegs befindet. Den Anfang hat er mit Schwung genommen, noch ohne echte Anstrengung, das zweite Viertel wurde schwieriger, aber gut trainiert steckt man das weg. Im dritten Viertel bemerkt er, dass er gefordert ist und im letzten Viertel wird es echt anstrengend, geht an die Substanz, tut weh und er fragt sich, ob er das Tempo bis zum Gipfel durchhalten kann. Ganz ähnlich geht es der Stadt Kornwestheim. Wir haben viel getan in den letzten Jahren. Wir hatten eine gut gefüllte Kasse, welche uns half, uns Schwung verlieh, wir hatten und haben eine engagierte Verwaltung, die auftauchende Schwierigkeiten überwand, wir hatten einen Gemeinderat, der sich immer wieder auf wichtige gemeinsame Ziele einigen konnte, aber der Berg aus dem „K“, dem Ausbau der Kinderbetreuung, dem Ganztagesbetrieb der Schulen, dem Aufbau des Jugendgeländes im Bereich der ehemaligen ESG, der Sanierung der Innenstadt, um nur einige zu nennen, hat Kraft gekostet. Und wir sind noch nicht am Ziel. Gewissermaßen befinden wir uns auf einer Königsetappe der Tour de France und die nächsten Gipfel warten schon. Bei der Tour heißen sie meistens Col …. Bei uns ganz ähnlich – französisch wäre das „ecole“, also deutsch Schule. Auf diesen Bereich hin müssen wir unsere Kräfte richten.
Der Haushalt 2014 versetzt uns in die Lage, den aktuellen Berg zu erklimmen, wie in der Liste der wichtigen Investitionen 2014 (u.a. Kauf Stromnetze, Weststadt, Ballsporthalle) und der Personalkostensteigerungen (hauptsächlich Kinderbetreuung) dargestellt. Nicht missachten dürfen wir aber auch den von der Verwaltung deutlich gegebenen Hinweis, dass die zu erwartenden Ausgaben, dem strategischen Ziel, bis 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, zuwiderlaufen. Die SPD Fraktion will gestalten, Kornwestheim zukunftsfähig und lebenswert machen. Deshalb werden wir nicht ständig den Sparkommissar spielen. Wir wollen Zusagen einhalten, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit fördern, aber wir wissen auch, dass wir dies nicht auf Kosten der folgenden Generationen tun dürfen. Deshalb werden wir auch Vorschläge zu Einsparungen machen. Wir arbeiten jetzt mit dem neuen doppischen Haushalt. Die Beteiligten, vor allem die Kämmerei dürfen mit Recht stolz darauf sein, dass das alles so gut geklappt hat. Wir sehen jetzt deutlicher, was wir erwirtschaften müssen, um unseren Standard zu halten und zukünftige Generationen nicht zu belasten. Und trotzdem: Nicht alles lässt sich in € berechnen, wenn das natürlich auch in einem Haushalt, insbesondere einem doppischen so versucht werden muss. Nicht alles ist ein “Produkt“, wenn wir dies auch in dieser Haushaltsform so bezeichnen müssen. Wir können z.B. Erzieherinnen einstellen, wir können sie gehaltsmäßig einstufen, wir können ihre Arbeitszeit festlegen. Was für das betreute Kind aber viel wichtiger ist, die Zuwendung und das Verständnis zu bewerten, gelingt einem doppischen Haushalt nicht und Ähnliches gilt für das Betriebsklima im Rathaus. Das erste Thema der SPD Fraktion ist und bleibt, seit meiner ersten Haushaltsrede, Bildung, Familie, soziale Gerechtigkeit und Integration. Bildung muss frei sein, auf allen Ebenen vom Kindergarten bis zur Universität. Immer mehr wird deutlich: Bildung fängt im Kindergarten an. Deshalb steht die SPD Fraktion dafür, die Elternbeiträge im Kindergartenbereich nicht zu erhöhen. Leider ist eine komplette Beitragsfreiheit, welche wir nach wie vor anstreben, nur mit Landesunterstützung zu verwirklichen. Die Landesregierung hat entschieden, der Abschaffung von Studiengebühren den Vorrang zu geben und wird in ihrer momentanen finanziellen Lage den Bereich der Kinderbetreuung nicht besser ausstatten können. Die Gesamtsituation, angefangen von der Bundespolitik, ist für uns unbefriedigend. Man kann nicht die Betreuung von U3 Kindern garantieren und dann die Gemeinden mit der Finanzierung der nötigen Bauinvestitionen allein lassen – wie in Kornwestheim geschehen. Wir hoffen, dass die Ablehnung der Landesförderung nicht endgültig bleibt. Daher haben wir auch Verständnis für die Aussage der OB, welche die Einrichtung einer weiteren Kindertagesstätte im ESG-Bereich von der Auszahlung von Landeszuschüssen abhängig macht. Da ja der Betreuungsbedarf der Kornwestheimer Familien im laufenden Jahr gedeckt werden konnte – dafür ein Lob allen beteiligten Mitarbeitern der Verwaltung – wird es nun für uns auch denkbar, den Bau einer weiteren Einrichtung zunächst aufzuschieben. Einsparung im Jahr 2014 wären 1,5 Mio. Wir bitten vor der endgültigen Entscheidung um konkrete Zahlen für den Bedarf in den nächsten Jahren. Gleichzeitig wäre zu prüfen, inwieweit die alte Stadtbücherei und das Paulusgemeindezentrum im Falle von zukünftig möglicherweise auftretenden Engpässen Abhilfe schaffen könnten. Den zukünftigen Ganztagesbetrieb an allen Kornwestheimer Schulen möglich zu machen, ist eine Notwendigkeit. Die Kosten hierfür und für die Umwandlung der Uhlandschule in eine Gemeinschaftsschule werden 10 Mio. klar übersteigen und machen den Berg aus, der noch vor dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts zu überwinden ist. Auch hier besteht eine Abhängigkeit von der Landesförderung, die mit entscheiden wird, was machbar ist und was nicht. Ein Stufenplan zum Aufbau der Gemeinschaftsschule muss nach unserer Auffassung erarbeitet werden, damit die nötigen Maßnahmen fassbar werden und die Planung so erfolgen kann, dass der laufende Betrieb möglichst wenig gestört wird. Die SPD Fraktion bekennt sich klar zur Einführung der Gemeinschaftsschule, die natürlich zunächst sicherstellen muss, dass jeder Kornwestheimer Jugendliche in der eigenen Stadt eine Bildungseinrichtung findet, die seinen Ansprüchen gerecht wird. Bei diesem Argument allein aber bleiben wir nicht stehen. Die Gemeinschaftsschule verwirklicht ein neues pädagogisches Konzept, das nach mehr individueller Förderung strebt. Es ist keine Theorie – die Realität, die allen die im Bildungssektor arbeiten in Gestalt ihrer Schüler gegenüber tritt lässt uns auch hier keine andere Wahl. Wollen wir der Chancengleichheit für die sogenannten „bildungsfernen Schichten“ auch nur näher kommen, dann müssen wir besser werden beim Erschließen von Fähigkeiten. Davon muss unser Staat in der Zukunft leben. Ein Beispiel ist die Sprachförderung. Beherrscht ein Kind keine Sprache richtig, weder die deutsche, noch die Sprache seiner Eltern, dann bleibt ihm ein Handicap fürs Leben. Denken geht nur zusammen mit Sprache. Ohne Sprache bleiben wichtige Potenziale nicht nutzbar. Es ist gut, dass im nächsten Jahr die Planung neuer Sozial- und Einfachwohnungen in Angriff genommen wird. Sowohl bei den Einfachwohnungen in der Aldingerstrasse, als auch bei den Obdachlosenunterkünften im Moldengraben ist der Standard an der unteren Grenze angekommen. Unser zweites Thema, die lebenswerte Stadt, mit guten Sport, Kultur und Freizeit- angeboten ist vom ersten Bereich eigentlich nicht zu trennen. Das „K“ ist da. Alle Räume sind jetzt nutzbar. Es hat jetzt schon das Image von Kornwestheim im Umland verbessert. Es schafft ein Plus an Lebensqualität für alle Kornwestheimer. Glückauf! Der Beginn war vielversprechend! Was noch fehlt ist die Besetzung der Stelle des Kulturmanagers/in, eine stetige Evaluation, aber auch eine Einführungsphase, in der die Verantwortlichen in Ruhe arbeiten können, bis wir in ca. 2 Jahren den Neuanfang bewerten. Mit dem Durchgang zur Tiefgarage und deren Sanierung betrachtet die SPD, abgesehen von den letzten Außenarbeiten, den Bau als beendet. Der Marktplatz ist für uns in seiner heutigen Form ansprechend genug. Die Ausgaben, die eine Neugestaltung des Marktplatzes mit sich brächte, müssen wir an anderer Stelle vornehmen. Die Sanierung der Innenstadt ist bis jetzt gut gelungen. Die Ravensburger Kinderwelt hat eine neue Qualität gebracht. Die Aufenthaltsqualität wurde gesteigert. Was der SPD Fraktion nicht gefällt, ist der Verkehr. Der Wildwuchs beim Parken besteht nach wie vor. Es gibt zu viel Durchgangsverkehr. Wir befinden uns auch hier noch in einer Probephase und wir werden dieser Phase auch noch mehr Zeit einräumen – auch bis die Baustelle am Holzgrund abgeschlossen ist. Wir sagen aber bereits heute: Die Erfahrungen bis jetzt zeigen uns, dass die Einführung einer Fussgängerzone in der Bahnhofstrasse und der Güterbahnhofstrasse die bessere Lösung wäre. Ein erster Schritt zu einer Verbesserung der gegenwärtigen Situation könnte die Umkehrung der Fahrtrichtung der Güterbahnhofstrasse sein. Wir bitten, dies zu prüfen. Die Einrichtung von Hotspots zur W-Lan Nutzung in der Innenstadt könnte bei relativ geringem Aufwand die Aufenthaltsqualität noch einmal verbessern. Der Bau der Hannes-Reiber-Halle mit dem Arbeitstitel Ballsporthalle ist beschlossen. Die SPD Fraktion steht dazu, weil der Bedarf von Seiten des Sports da ist und weil Sport auch Lebensqualität und soziale Integration bedeutet. Es geht um Trainingsmöglichkeiten, Sportmöglichkeiten für einen wachsenden Bedarf. Die Halle soll wettkampftauglich sein, aber nicht die erste Kornwestheimer Adresse bei Verbandsspielen. Bei den Investitionen stehen für 2014 2,5 Mio. dafür bereit und für 2015 noch einmal die gleiche Summe. Wir gehen davon aus, dass, wie beschlossen, die Planungen noch in diesem Jahr vorgestellt werden und Förderanträge gestellt werden. Sollte eine Vergrößerung der Hallenfläche auf 51x28m mit den eingestellten finanziellen Mitteln möglich sein, so würden wir diese Vergrößerung zur Verbesserung des Übungsbetriebs begrüßen. Es betrifft weder Kultur noch Freizeit: Es ist uns aber wichtig, dass die Sitzungen des Gemeinderats von interessierten Bürgern besucht werden können. Unser großer Sitzungssaal hat eine Empore – Gruß ans Publikum – deren Aufenthaltsqualität, besonders bei viel Publikum, zu wünschen übrig lässt. Wir bitten die Verwaltung zu überprüfen, wie die Sitzqualität auf der Empore verbessert werden kann. Wie bereits erwähnt, die Bereiche der Kommunalpolitik überlagern sich. Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr spiegeln sich alle im Brennpunkt Innenstadt wider. Die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes gehört auch zu den Schlüsselprodukten für 2014. Die SPD Fraktion hat mit ihrem Antrag auf Wiedereinführung der Radwegekommission, die in diesem Jahr noch tagen wird, einen Anfang gemacht. Sie wird nun dem umfassenderen Mobilitätskonzept zuarbeiten. Mobilität umfasst, vom einfachsten angefangen Fußgänger, Radfahrer und motorisierten Verkehr. Wichtig sind die Prioritäten. Je mehr wir uns, räumlich, der Innenstadt nähern, desto mehr wird genau die eben aufgezeigte Reihenfolge wichtig. Ein Mobilitätskonzept muss den motorisierten Individualverkehr nicht ausschließen, muss ihn aber dahin kanalisieren, wo es keine bessere Alternative gibt. Eine Zielsetzung nach dem Motto „Wie komme ich mit dem eigenen Auto am besten überall hin“ wäre schlicht falsch und würde den Zielen Lebensqualität und Klimaschutz widersprechen. Den Zielen „besserer Verkehrsfluss“ und letztendlich Klimaschutz würde die Planung und Ausführung weiterer Kreisverkehre in Kornwestheim entsprechen. Würde man von der bisher praktizierten aufwändigen Ausführung absehen, ließen sich hier sogar Kosten sparen. Klimaschutz: Hier hat die Stadt gute Ergebnisse vorzuweisen (Eea, Klimabericht mit guten Zahlen, Klimamanagerin). Wir lösen das Klimaproblem allerdings nicht in Kornwestheim. Wir haben eine Vorbildfunktion, nicht zuletzt für Gebäudeeigentümer. Auch in Kornwestheim ist und bleibt Gebäudesanierung ein zentrales Thema und die Sanierungsberatung ist noch nicht am Ende ihrer Verbesserungsmöglichkeiten. Wir würden es sehr befürworten, eine individuelle Beratung der Sanierungswilligen vor Ort auszubauen. Umweltschutz heißt auch Naturschutz. Unsere Naturschützer sind aktiv und – mit Recht – manchmal unbequem. Es ist aus Ihrer Sicht z.B. durchaus verständlich, dass sie ihre freiwilligen Aktivitäten nicht als Punkte auf einem Ökokonto wiederfinden möchten, dass dann für die Natur negative Eingriffe ermöglicht. Wir beantragen, dem Naturschutz auch im Jahr 2014 20000€ für seine Aktivitäten zur Verfügung zu stellen. Hingegen erkennen wir im Moment nicht die Notwendigkeit für den Ausbau des Feldwegs „Kornklinge“ und könnten somit 150000€ einsparen. Die Sanierung der Innenstadt nützt der heimischen Wirtschaft und eine florierende Wirtschaft nützt der Innenstadt. Beides sieht man im Idealfall an der Ravensburger Kinderwelt. Sie zieht Menschen in die Innenstadt, die hoffentlich auch außerhalb des Wettecenters zur Belebung beitragen. Diese Menschen kommen aber dann gerne, oder es kommen noch mehr, wenn die Innenstadt ein angenehmer Aufenthaltsraum ist. Wir sind mit unserer Art der Wirtschaftsförderung auf einem guten Weg – ein Lob. Die Bedeutung der Bildung habe ich schon betont. Dies gilt auch für die Wirtschaft. Gut ausgebildete Menschen bringen auch ihren späteren Arbeitsplätzen Vorteile. Vernetzung und Praxisbezüge helfen. Wenn wir die städtische Wirtschaftspolitik betrachten, dann sind wir auch schnell bei den „Töchtern“ bzw. den ausgegliederten Bereichen. Das Techmoteum macht Kornwestheim attraktiv für junge Unternehmen, unter dem Strich auch finanziell kein Verlustgeschäft. Mit der Firma ACSYS haben wir die erste Neuansiedlung aus dem Techmoteum heraus. Die städtische Wohnbau spielt eine wichtige Rolle bei der Vermarktung von Grundstücken, wie auch zunehmend beim Bau erschwinglicher Wohnungen. Sie ist grundsolide und ein wichtiger Pfeiler auch der Sozialpolitik. Die SWLB, keine städtische Tochter, aber ein Koperationspartner, der uns viele Vorteile bringt: Hohe Investitionen in Kornwestheim, wertvolle Beiträge zum Umweltschutz und zur Energiewende, Ausbau Fernwärme vom Blockheizkraftwerk Lindenbrücke, Biogasanlage bei der Kläranlage mit der Versorgung des Ostgebiets. Der Betrieb des Stromnetzes ab 1.1.2014 bringt hoffentlich verbesserten Service und Spielräume zur Senkung der Netzentgelte Aber es herrscht verstärkter Wettbewerbsdruck im Strom und Gasvertrieb, daher muss das Unternehmen seine Kundenorientierung weiter verbessern, die Umstellung des Abrechnungssystems war hier nicht hilfreich. Im Auge behalten sollten wir den Rückgang der Besucherzahlen im Alfred- Kercher-Bad. Zum Schluss noch zu uns selbst. Im letzten Jahr habe ich angeregt, dieser Gemeinderat möge sich ein eigenes Leitbild geben. Die Sitzungsverläufe der letzten Monate zeigen, dass dies nach wie vor von Vorteil wäre. Die Vorschläge der SPD Fraktion in aktualisierter Form werden wir gemeinsam mit der Liste unserer Anregungen und Anträge vorlegen. Nur einen Punkt daraus möchte ich heute schon betonen: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ Diese Grundregel von Lenin ist nicht unbedingt der Weisheit letzter Schluss. Kontrolle ist notwendig, aber auch gegenseitiges Vertrauen, wenn wir vorankommen wollen. Ein Klima des Misstrauens gegenüber der Verwaltung, wie auch gegenüber Gemeinderatskollegen ist kontraproduktiv. Und ganz zum Schluss: Viele von uns leiden unter langen, ausufernden Sitzungen, deren Länge oft vom GR selbst mit zu verantworten ist. Selbstdisziplin bei Wortmeldungen wurde schon öfter eingefordert. Ich weiß nicht, wie erfolgreich wir beim Ausüben der Selbstdisziplin sein werden. Ein Vorschlag: Wir haben jetzt das „K“. Der Name ist kurz, einprägsam und prägnant, geht schnell über die Lippen, kostet nicht viel Zeit. Die Idee ließe sich doch zur Zeitersparnis ausweiten, daher mein Redebeitragsbegrenzungsvorschlag: Bei häufig benutzten Worten wie Ortsnamen wenden wir das jetzt immer an. Einige Vorschläge, die sie gerne erweitern dürfen: Vielleicht gehen wir ja nach der Sitzung noch ins „K“, von hier, vom „R“aus, am Wochenende mal zur Kunst in die „G“. Die SPD Fraktion trifft sich nach der Sitzung im „HdM“. Das „ESG“ kennen seine Schüler ja schon und Dr. Bertet leitet künftig die „U“. Dank an alle Mitarbeiter! Dank an Kämmerei Frau Österreicher, Herr Reber. Wir hoffen auf vertrauensvolle Zusammrenarbeit.
