SPD Kornwestheim

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.10.2019 von SPD Ludwigsburg

 

Links der neue Vorsitzende, Eren Gürbüz, Thomas Leipnitz, Harald Raß, Sima Arman-Beck und die frisch gewählte Stellvertertreterin Ines Schmitt

 

In seinem Bericht ging Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart, nur im Allgemeinen auf die Errungenschaft unserer Partei im Regionalparlament ein. Detaillierter  würde allerdings der Regionalfraktionsvorsitzende, Harald Raß, berichten.

Thomas Leipnitz gab bekannt, dass er nicht wieder für das  Amt kandidieren  werde. Im Vorfeld habe er sich nach geeigneten Genossen/innen umgesehen und sei auch fündig geworden.

Harald Raß hob den großen Anteil der SPD an der VVS-Tarifreform hervor, wobei noch nicht alle Wünsche erfüllt seien. Aber da bleibt die Fraktion dran. Nicht nur Straßen, wie die CDU, oder nur Radwege, wie die Grünen, wollen wir ausbauen und fördern, sondern den gesamten ÖPNV.

Die SPD-Forderung nach einem 365,00 Euro-Ticket für Schüler und Studenten ist bei der derzeitigen Landesregierung auf Widerwillen gestoßen. Dabei macht es das Land Bayern bereits vor: Als Beispiel nannte Harald Raß die Stadt Nürnberg, die dieses Ticket eingeführt hat. Bei den Kosten trägt das Land Bayern 60% und der Rest die Stadt Nürnberg. Bei der jetzt durchgeführten Tarifreform beteiligt sich das Land Baden-Württemberg mit eben mal 25% und das auch nur für 5 Jahre. Das heißt, dass sich das Land nach 5 Jahren zurückzieht und die Landkreise und Kommunen diese Reform dann finanzieren müssen.

Beim Ausbau des ÖPNV steht auch die Barrierefreiheit ganz vorne. Da bislang 32 S-Bahn-Stationen noch nicht barrierefrei sind, wurden bei den anstehenden Haushaltberatungen 5 Stationen für den Umbau eingeplant (pro Station wird mit Umbaukosten von 3 bis 5 Mio. Euro gerechnet). Bis 2025 sollen 10 weitere folgen und bis 2035 sollen sämtliche umgerüstet sein. Das ist der SPD-Fraktion zu langsam! Hier möchte sie mehr Druck aufbauen, damit Menschen mit Behinderung eigenständig mobil bleiben können.

Im Namen aller Delegierten bedankt sich Macit Karaahmetoglu bei Thomas Leipnitz für seine 12jährige Tätigkeit als Vorsitzender.

Bei der anschließenden Aussprache wurde heiß, aber sachlich, über den ÖPNV diskutiert. Es müsse noch mehr geändert werden, um den ÖPNV noch attraktiver zu gestalten. U.A. muss auch ein 10 Minuten Takt angestrebt werden.

Bei den Wahlen wurde Eren Gürbüz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Ines Schmitt und Colyn Heinze. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten.

Der vom Vorstand eingebrachte Antrag wurde mit einigen Ergänzungen mehrheitlich angenommen.

Sima Arman-Beck, die ebenso wie Bettina Welsch, nicht mehr zur Wahl angetreten ist, bedankte sich bei Thomas Leipnitz für die gute Zusammenarbeit mit einem Geschenk. Thomas Leipnitz bedankte sich bei Sima auch mit einem Geschenk.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 16.09.2019 von SPD Ludwigsburg

Schon viele Jahre ist es Tradition der SPD Kreistagsfraktion von Zeit zu Zeit die jetzigen Mitglieder und die früheren Fraktionskolleginnen und Kollegen sowie deren Partner zu einem besonderen Treffen und zu gemütlichem Zusammensein einzuladen. So entschied man sich in diesem Jahr für einen Besuch der Remstalgartenschau. Treffpunkt war das Bootshaus am Hechtkopfin Neckarrems, wo dann auch am Abend der gemütliche Ausklang bei gutem Essen stattfand. Der Erste Bürgermeister Remsecks, Karl-Heinz Balzer hatte sich gerne bereit erklärt, die bisher einmalige Gartenschau in Baden-Württemberg,an der sich 16 Städte und Gemeinden entlang eines Flusses beteiligen, vorzustellen. Die Gartenschau beginnt an der Quelle der Rems bei Essingen und endet an der Mündung in den Neckar, eben in Remseck.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 06.09.2019

Im Sommerinterview mit der Kornwestheimer Zeitung beantwortet unser Fraktionsvorsitzender Hans-Michael Gritz Fragen rund um die Bundespartei und Kornwestheimer Kommunalpolitik.

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27.01.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr GKV-Sitzung
Haus der SPD, Bahnhofstraße 39, Ludwigsburg

14.02.2020 - 14.02.2020 KV-Veranstaltung "Umwelt"
wird noch bekannt gegeben

24.02.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr KV-Sitzung
Haus der SPD, Bahnhofstraße 39, Ludwigsburg

23.03.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr GKV-Sitzung
Haus der SPD, Bahnhofstraße 39, Ludwigsburg

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