SPD Kornwestheim

Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.02.2023 von SPD Ludwigsburg

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Viele waren gekommen – Vertreter*innen der Ortsvereine, Gemeinde-, Kreis- und Regionalräte, Bürgermeister*innen, Vertreter*innen von Organisationen und Gewerkschaft und natürlich unsere beiden Ehrengäste und Redner Andreas Stoch und Macit Karaahmetoglu.

Nach der Begrüßung und dem Vorwort durch unseren stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Haas sprachen unser Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu und im Anschluss unser SPD Landesvorsitzender Andreas Stoch zur aktuellen Bundes- und Landespolitik. Gerade die Wichtigkeit der Gesellschaft und die großen Herausforderungen unserer Zeit – Klimakrise, Ukraine-Krise, Energiekrise – wurden besonders hervorgehoben.

Eine Lösung kann nur gemeinsam, mit unseren Partner in Europa und der Welt gelingen.Deutschland muss in dieser Zeit eine zentrale und verantwortungsvolle Rolle in Europa einnehmen. Als Land müssen wir der Motor sein, wenn es um erneuerbare Energie und Technologie geht, die wir so dringend benötigen. Baden-Württemberg muss als eines der wichtigsten Industrieländer in Deutschland seinen Teil beitragen und die Unternehmen im Land stärker unterstützen.

Ein schöner Abend! Danke an alle Gäste, Redner, Musiker und Helfer!

Weitere Eindrücke gibt es auch auf Facebook:

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.02.2023 von SPD Ludwigsburg

Das Deutschlandticket kommt! Bund und Länder haben sich auf die wichtigsten Details zum Deutschlandticket einigen können. In der letzten Woche hat die Bundesregierung das notwendige Gesetz zur Finanzierung des Vorhabens auf den Weg gebracht.

Heißt: Der Bund stellt für das Ticket 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung.

Damit steht fest: Die bundesweite ÖPNV- und Regio-Flat kommt zum 1. Mai für 49 Euro im Monat. 

Nach dem Kabinettsbeschluss befasst sich unsere Bundestagsfraktion als nächstes im Parlament mit dem Gesetz.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.12.2022 von SPD Ludwigsburg

Gute Neuigkeiten aus dem Bundestag! Viele haben uns geschrieben, dass sie als private Nutzer:innen von Öl und Holzpellets im Rahmen der Strom- und Gaspreisbremsen leer ausgehen. Wir haben versprochen, dass wir uns im parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, hier eine gerechte Lösung zu finden. Und das ist uns heute gelungen. Wofür wir die letzten Wochen gestritten haben, ist jetzt vereinbart: Neben Gas und Strom sorgen wir jetzt auch für Hilfen bei Öl- und Pelletheizungen bzw. bei sogenannten nicht leitungsgebundenen Brennstoffen, also auch bei Briketts oder Flüssiggas. Das haben wir extra so offengelassen, damit wir allen Lebensrealitäten gerecht werden.

Und wie soll es funktionieren?

Wenn sich die Rechnung im Jahr 2022 (Stichtag 1.12.) im Vergleich zum Referenzwert X mehr als verdoppelt hat und die Differenz über 100 Euro liegt (Bagatellgrenze), sollen 80 Prozent dieser Differenz über der Bagatellgrenze erstattet werden. Der geeignete Referenzwert wird gerade noch mit dem Statistischen Bundesamt ermittelt.

Und die berühmte Villa mit Pool? Wird nicht durchfinanziert! Dafür haben wir eine Obergrenze eingezogen. Privathaushalte sollen maximal 2.000 Euro erstattet bekommen.

Für diese Hilfen bei Öl, Holzpellets und Co. stellen wir den Ländern 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die sind auch für die Auszahlung zuständig. Das Ganze muss jetzt in den nächsten Wochen noch in eine gemeinsame Vereinbarung mit den Bundesländern gegossen werden.

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