Weihnachts- und Neujahrsgruß der SPD Kornwestheim
Weihnachts- und Neujahrsgruß

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Michael Gritz
Haushaltsrede 2015

Die Beweglichkeit des Tankers“ war der Titel eines Buches, das Peter Glotz 1989 geschrieben hat. Es ging um die Rolle der SPD in der Dienstleistungsgesellschaft und gegenüber damals neuen sozialen Bewegungen. Das ist lange her und nicht unser Thema heute, aber das Bild des Tankers blieb mir im Gedächtnis und kam wieder bei der Vorstellung des Kornwestheimer Haushalts für das Jahr 2015.

Wir stehen vor einem Defizit von ca. 4,3 Mio €. Wir haben das strategische Ziel, einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt bis zum Jahr 2016 zu erreichen. Die Zahlen der Finanzplanung bewegen sich zwar bis 2016 in die richtige Richtung, danach aber wieder in die falsche – ins Defizit.

In den Reden von Frau Oberbürgermeisterin Keck und Herrn Bürgermeister Allgaier stehen dennoch keine durchschlagenden Sparvorschläge. Man könnte sie jetzt – oberflächlich gesehen – heftig kritisieren, merkt dann aber schnell, dass es ernst zu nehmende bzw. verantwortbare kurzfristige Gegenmaßnahmen nicht gibt. Da ist unser Haushalt dem Tanker ähnlich, der in seinen Manövern nur schwerfällig reagiert, der einen sehr, sehr langen Bremsweg hat. Irgendwelche Showeffekte helfen nicht.

Wieso haben wir ein Defizit? Frau Keck hat in ihrer Rede auch Bilanz gezogen, verständlicherweise, da ja ihre erste Amtsperiode ihrem Ende zugeht. Sie hat auf den Ausbau der Schulen bzw. der Kinderbetreuung hingewiesen, auf die Entwicklung des ESG Geländes, der Innenstadt, des K, der Hannes-Reiber-Halle und einiges mehr. Das alles hat viel Geld gekostet und wird weiterhin unsere Finanzen belasten.

Es war aus der Sicht der SPD Fraktion notwendig und sinnvoll, nicht zuletzt deshalb, weil diese Fraktion damit viele eigene Ziele, an denen sie wie z.B. beim ESG Gelände mehr als ein Jahrzehnt gearbeitet hat, verwirklicht sieht. Das konnten wir nicht alleine tun, sondern es geschah meist mit großen Mehrheiten aller Parteien im Gemeinderat.

Höhere Personalkosten und weitere Folgekosten kamen hinzu und dennoch sähe die Bilanz heute besser aus, wenn die Gewerbesteuereinnahmen den Erwartungen entsprochen hätten. Und ein Übriges tat der doppische Haushalt, in dem Abschreibungen ausgeglichen werden müssen. Damit soll nichts schön geredet werden. Wir werden um fühlbare Sparmaßnahmen nicht herum kommen.

Nachdem wir nun den dritten doppischen Haushalt vor uns haben schlägt die SPD Fraktion vor, in Zukunft eine Strukturreform unserer Haushaltsberatungen einzuführen.

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass das NKHR zwar teilweise mehr Transparenz gebracht hat (Abschreibungen), gleichzeitig aber auch Zahlen im Haushaltsplan auftauchen, die sich für uns nur schwer erschließen lassen. Manchmal helfen die vielen Fußnoten, aber wer entscheidet, weshalb und wann eine solche Fußnote aufgenommen wird, und wann nicht? Daraus ziehen wir den Schluss, uns auf unsere eigentliche, die politische, Arbeit zu besinnen. Der Gemeinderat bestimmt die Ziele. Die Verwaltung sagt uns, was verwirklicht werden kann und was nicht.

Konkret würde das heißen: Wir nehmen den Vorschlag auf, dass der Haushaltsausschuss sich auch während eines Jahres trifft. Bis etwa zum Ende des 1. Quartals benennen die Fraktionen ihre politischen Ziele. Danach arbeitet die Verwaltung an den Umsetzungs-möglichkeiten und berichtet danach, was aus ihrer Sicht möglich ist. In diesem Zeitraum kann sich der HH-Ausschuss treffen um auf dem aktuellen Stand zu bleiben. Im Licht der dann gewonnenen Erkenntnisse wird  im 4. Quartal der Haushalt beschlossen.

Wie immer steht an Nummer 1 unserer Prioritätenliste die Bildung. Die Weichen sind gestellt, die Gemeinschaftsschule und die Ganztagesbetreuung an den Kornwestheimer Grundschulen sind beschlossen. An dem Tag, an dem diese Rede entstand, wurde die neue Mensa der Schillerschule übergeben. Dank eines großen Einsatzes aller Beteiligten ist es möglich zu starten und die ersten Jahre mit der neuen Konzeption anzugehen. Dafür gilt der Verwaltung unsere Anerkennung. Klar ist aber auch, dass uns für einen vollen Betrieb, inklusive aller Altersstufen noch räumliche und personelle Voraussetzungen fehlen. Wir müssen sehr rasch in die Planung einsteigen, ebenso wie in die Finanzierungsmöglichkeiten. Die Planungsraten, die wir jetzt haben sind nur ein erster Schritt. Die konkrete Planung muss jetzt schnell beginnen. Zeithorizont sind 1 ½ Jahre, denn der gegenwärtige Raumbestand wird dann an seine Grenzen stoßen.

Bildung betrifft nicht nur, aber im Schwerpunkt die Jugend. Jugendpolitik heißt noch mehr als nur Schule. Es geht z.B. auch um Freizeit und Aufenthaltsmöglichkeiten und Teilnahme am öffentlichen Leben. (Anträgen nicht vorgreifen). Die Jugend ist Teil unseres Gemeinwesens. Wir können es uns gar nicht leisten, eine Jugend zu haben, die sich vom öffentlichen Leben abwendet. Im letzten Jahr gab es die Veranstaltung im K zur Gemeinderatswahl. Dabei allein darf es nicht bleiben. Wir müssen – in Zusammenarbeit mit den Schulen – Wege finden, die Jugendlichen zu beteiligen. Bei Themen, welche die Jugend betreffen, sollen die Jugendlichen in den Planungs- und Entscheidungsprozess einbezogen werden. Im Rahmen der zugesagten Konzeption der Freiwilligenagentur wären auch Modelle einer Kommunikation zwischen Jugendlichen und Senioren erwägenswert.

Von der Bildung  geht kein weiter Weg zur Kultur. Im letzten Jahr habe ich zum K gesagt „der Beginn ist vielversprechend“  Es bleibt dabei., auch Dank des großen Einsatzes des Personals im Kulturamt bis hin zur überaus gelungenen Moderation des letzten Chor- konzerts durch Herrn Ellrott. Noch ein Zitat aus der Rede vom letzten Jahr  „Der Marktplatz ist für uns in seiner heutigen Form ansprechend genug“ Eine weitere Neu- gestaltung halten wir nicht für notwendig – mit einer Ausnahme: Damit die Aufenthalts-qualität für das ganze Jahr noch besser wird, plädieren wir nach wie vor für eine Baumreihe/Buschreihe zwischen der neuen Vorfläche des K und dem alten Marktplatz, verbunden mit weiteren Sitzgelegenheiten. Den Vereinen würde die freie Fläche dennoch reichen.

Was das K selbst betrifft, so begrüßen wir die Fortschreibung der Mietfreiheit für eine Vereinsveranstaltung auch im Jahr 2015. Mit der Neuberatung der Vereinsförder-richtlinien wäre es gut, auch über Nutzungsmodelle evtl. mit Eigenbeteiligung verschiedener Art zu reden um die Nutzung erschwinglich zu machen. Wir  haben das K gebaut, ganz besonders auch, um den Vereinen wieder attraktive Veranstaltungsräume zu bieten. Jetzt müssen wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Vereine ( auch Schulen) sie auch nutzen können. Was würde es eigentlich real kosten, für die Vereine eine Veranstaltung tatsächlich kostenfrei zu machen?

Ein Stadtmuseum wird sich wohl angesichts der Kassenlage und der Nutzung der städtischen Gebäude in unmittelbarer Zukunft nicht errichten lassen, wir werden den Gedanken aber nicht vollständig streichen. Was heute schon, ohne übermäßigen finanziellen Aufwand möglich ist, ist ein Ausfluss der damaligen Überlegungen zum Stadtmuseum.  Wir nennen es „Pfade durch die Stadt“ Gedacht ist z.B. an einen Brunnenpfad oder einen Industriepfad, welche Besucher an historisch oder kulturell interessante Plätze unserer Stadt führen. (Geo-cashing möglich) Wir beantragen dieses Projekt im Jahr 2015 anzugehen.

Der Weg dieser Haushaltsrede führt jetzt in die Innenstadt. Wir freuen uns über die Fortschritte im Bereich Holzgrund und hoffen auf eine attraktive Innenstadt, wenn einmal alles fertig ist.  Die Attraktivität der Innenstadt ist uns wichtig, um den Einwohnern Kornwestheims, die ja an Zahl nicht abnehmen sollen, eine gute Wohnqualität zu bieten. In einer Zeit mit einem hohen Anteil an älteren Menschen nimmt die Bedeutung noch zu.

Aufenthaltsqualität bieten tut man allerdings nicht mit Falschparkern, die Fußwege blockieren, jeden Tag wieder und in großer Zahl. Gerade auch für Ältere, die meistens nicht die Falschparker sind, entstehen Gefahrensituationen. Und für andere, wie mich, macht das die Innenstadt unattraktiv. Um mir Ärger zu ersparen, gehe ich oft gar nicht erst hin.

Die Situation ist unbefriedigend und wir müssen sie nach Abschluss der Baumaßnahmen überdenken. Im Übrigen: Einer Stadt, die sich dem Klimaschutz verschrieben hat steht es nicht gut zu Gesicht nicht einmal im Zentrum auf den PKW-Verkehr verzichten zu können. Wir werden an unserem Ziel Fußgängerzone festhalten. Das ist auch praktizierter Klimaschutz. Wir bitten außerdem noch einmal, so bald wie möglich, eine Änderung der Fahrtrichtung in der Güterbahnhofstrasse zu prüfen. Dies kann unabhängig davon geschehen, wie wir letztlich bei der Bahnhofstrasse entscheiden.

Für die älteren Mitbürger, die zu Fuß unterwegs sind beantragen wir „Kornwestheim 300“, was heißen soll, im Abstand von ca. 300m befindet sich stets eine Sitzgelegenheit, zumindest im erweiterten Innenstadtbereich. Dies erhöht die Mobilität derer, die aus Alters- oder Gesundheitsgründen Pausen brauchen.

Mobilität. Wir sehen erwartungsvoll den Ergebnissen aus den Untersuchungen zum Mobilitätskonzept entgegen. Nach wie vor gilt für uns die Maxime: Mobilität umfasst alle Fortbewegungsarten, soll aber den motorisierten Individualverkehr dahin kanalisieren, wo es keine bessere Alternative gibt. Die SPD Fraktion begrüßt, dass es mit dem Radweg östlich der alten B27 bzw. dessen Sanierung im Jahr 2015 weitergehen wird und bedankt sich bei der Verwaltung für ihre Mühe.

Klimaschutz ist eines der großen Umweltthemen, wo es schwer fallen wird, die gesteckten Ziele zu erreichen, obwohl jeder spürt, wie uns dieses Thema immer wieder einholt.

Kornwestheim hat einiges erreicht, auch dank der Klimamanagerin, Frau Apfel. Die Öffentlichkeitsarbeit muss intensiv weitergehen. Besonders interessant fanden wir die Idee in der letzten Energiekommission beim Thema Stromsparen eine Aktion „Senioren für Senioren“ zu starten, welche zum Ziel hat, Senioren zur Reduzierung ihres Stromverbrauchs zu verhelfen mittels Beratung durch andere, kompetente, Senioren. Diese Idee hat

Unterstützung verdient und könnte ebenfalls Aktivität einer Freiwilligenagentur sein.

„Freiwillig“ sind auch viele Helfer bereit, sich im Naturschutz zu engagieren. Sie machen unsere Heimat lebenswerter, sie erhalten und informieren. Wir beantragen, ihnen, wie in den letzten Jahren die Summe von 20.000€ für ihre Aktivitäten zur Verfügung zu stellen.

Ein anderes großes Thema heißt Flächenverbrauch. Nach einer Studie des Bundes-instituts für Bau-, Stadt-, und Raumforschung liegt der momentane Verbrauch in der Bundesrepublik weit über dem Ziel, das sich die Bundesregierung für 2020 gesetzt hat. Wir in Kornwestheim können hier Positives erreichen. Mit einem neuen Flächen-nutzungsplan wird es möglich, die früheren Planungen zu reduzieren. Innenentwicklung vor Außenentwicklung gilt für uns nach wie vor. Wir unterstützen alle Modelle der Sanierung bzw. Erneuerung des alten Wohnungsbestandes. Ein großes Ost IV lehnen wir ab, werden uns aber sinnvollen Erweiterungen von Wohnbauflächen nicht grundsätzlich entgegenstellen.

Unser besonderes Augenmerk liegt auf dem Bau erschwinglichen Wohnraums. Wir sind dafür bei größeren Wohnbauprojekten durch Bauträger eine Quote für sozialen Mietwohnungsbau anzusetzen. Wir sehen die städtische Wohnbau in einer besonderen Verantwortung, hier ebenfalls voran zu gehen.

Der Neubau der Einfachwohnungen – Ersatz der Aldingerstr. – muss nun zügig voran gehen. Das Konzept der Integration der Bewohner in ein normales Wohnumfeld, wo immer möglich, unterstützen wir.

Die Stadt Kornwestheim hat in den letzten Jahren viel bewegt, manches wäre gar nicht möglich gewesen, ohne die städtischen Töchter. Die besondere Rolle der städtischen Wohnbau für die städtische Strukturpolitik habe ich bereits betont. Das Techmoteum macht Kornwestheim attraktiv für junge Unternehmen und betont die Innovationsfreudigkeit dieser Stadt. Unter dem Strich ein positives Element.

Der Kooperationspartner SWLB bringt uns einige Vorteile. Seine Investitionen im Energiebereich, beim Ausbau der Fernwärme liefern wertvolle Beiträge zum Umweltschutz. Die neue E-Tankstelle beim Rathaus führt uns dies neuerlich vor Augen.Die Übernahme der Stromnetze ist ein politisch wichtiger Schritt zur energetischen Selbstbestimmung. Die Stadtwerke haben technologisch einen hohen Leistungsstand erreicht. Um diesen auch in entsprechende wirtschaftliche Erfolge umzusetzen bräuchten sie unseres Erachtens einen kaufmännischen Geschäftsführer. Der hohe Konkurrenzdruck im Gas- und Strombereich, sowie die Unsicherheiten der Energiewende erfordern eine stärkere Kundenorientierung, ein effizientes Management und gute strategische Konzepte.

Zurück zum Anfang. Wir müssen langfristig sparen, aber wo? Wenn wir uns im nächsten Jahr zusammensetzen, um die folgenden Haushalte zu planen, dürfen wir keine Tabu-Themen kennen. Die Verbesserung der Steuereinnahmen gehört dazu, die Anpassung von Gebühren auch, über eine globale Kürzung über alle Bereiche hinweg muss nachgedacht werden. Wir werden sicherlich die Struktur unserer Leistungen überdenken müssen. Wir müssen aber auch schauen, wo es Kostensenkungspotenziale durch effizientere Leistungsprozesse gibt. Hierzu wäre eine leistungsfähige Kosten-rechnung sehr hilfreich. Diese sollte zügig aufgebaut werden. Der Bauhof und die Stadtgärtnerei haben gezeigt,  wie es möglich ist, effizienter zu arbeiten. Dies kann als Vorbild für andere Bereiche dienen In diese Anstrengungen zur Effizienzsteigerung sollten auch die städtischen Töchter einbezogen werden.

Einige kleinere Sparideen, im Gesamthaushalt aber auch nur Kosmetik: Brauchen wir die angekündigten Infoterminals am Marktplatz bzw. später Wetteplatz? Sofort?

Brauchen wir die Tauchpumpen für den Stadtparksee? Würde langfristig eine große Sanierung mehr Sinn machen? Könnten die Bewirtungen bei Veranstaltungen, Eröffnungen, Richtfesten etc. auch eine Nummer kleiner ausfallen? Es wäre unseres Erachtens durchaus auch möglich, dass Gemeinderäte für das Verzehrte bezahlen.

Wenn ich jetzt mit unserem Dank beginne, so tue ich dies ganz bewusst zuerst beim gesamten Personal, bei allen Mitarbeitern der Stadt Kornwestheim. Sie haben viel Motivation gezeigt und gehen oft an die Grenzen der Belastbarkeit. Dies ist ein hoher Wert und wir müssen darauf achten, dass die Grenzen der Gesundheitsverträglichkeit eingehalten werden. Wir danken insbesondere der Kämmerei für alle mit dem Haushalt verbundene Arbeit, die sie hatten und noch haben werden, einschließlich der über- sichtlichen Darstellung der Haushaltsproblematk in der Gemeinderatsklausur. Frau Österreicher hat aus unserer Sicht den perfekten Übergang geschafft. Wir danken der Verwaltungsspitze für die vertrauensvolle Zusammenarbeit – ganz besonders auch Herrn Güthler, der ja erst 1 Jahr hier ist – und diese kurze Zeitdauer merkt man eigentlich gar nicht mehr.

Zum Schluss noch ein kleiner Beitrag zur Sitzungsökonomie, vielleicht sogar zum Sparen.

Es geht um die Benennung von Straßen, Plätzen etc., ein Thema das immer Diskussionen auslöst, Vorschläge, Gegenvorschläge, Emotionen…. (Ludwigsburg diskutiert gerade nach Presseberichten auch) und manchmal bei aller Berechtigung der Namensgebung aufgrund von Verdiensten des  Namensgebers Wortmonster hervorbringt, wie z.B. den Dr. Siegfried-Pflugfelder-Platz. Manchmal fällt uns auch nichts ein und der vorgeschlagene Name löst erst einmal ein „Wer isch den dees?“ aus.

Wir haben uns ein paar Gedanken gemacht und wollen einen kleinen Vorschlagspool einbringen: Bekannte Namen, leicht zu merken, kurz und knackig:

Der erste Vorschlag wird noch etwas warten müssen, weil die Namensgebung ja frühestens nach Ablauf von Amtszeiten erfolgen kann und da will die OB ja noch eine weitere Periode angehen. Aber dann, wie wäre es statt der 27 Buchstaben bei Dr. Siegfried … mit den ganzen 7 von einem Keck-Eck ?

Auch verdiente Verwaltungsmitarbeiter haben mal eine Erwähnung verdient und Kornwestheim soll ja seine grünen Oasen behalten also warum nicht mal eine Griese Wiese? Der ehrenamtliche Bereich verdient unsere Anerkennung. Durchaus viel Lokalkolorit bringt ein Kächele Stäffele.  Auch Gemeindräte bekamen schon Strassennamen. Man denke an die Karl-Joos-Straße. Weltoffenheit und Sprachenvielfalt könnte ein Walker Walk demonstrieren. zum Schluss aus dem selben Bereich, etwas preisgünstiger – das Schild gibt’s gewissermaßen von der Stange. Die Sackgasse.

Ich hoffe, der Haushalt für 2015 führt uns nicht in die eben erwähnte und danke für die Aufmerksamkeit.

 

Vorstand der SPD Kornwestheim
SPD Kornwestheim blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Atilla Ihtiyar konnte bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD den anwesenden Mitglieder Erfreuliches berichten. Die Bundestagswahl 2013 sowie die die Kommunalwahlen 2014 bescherten den Mitgliedern nicht nur ein arbeitsreiches Jahr, sondern auch einen Erfolg bei den Gemeinderatswahlen. So konnte dank der guten Zusammenarbeit von Vorstand, Gemeinderäte und Kandidaten die SPD mit ihren kommunalpolitischen Themen überzeugen und gewannen einen weiteren Sitz im  Kornwestheimer Kommunalparlament hinzu. Hans-Michael Gritz, SPD-Fraktionsvorsitzender, berichtete von einem guten Klima innerhalb der Fraktion sowie der guten Zusammenarbeit von Fraktion, Stadtverwaltung und Gemeinderat. Andrea Tröscher, Vertreterin im Kreistag, gab einen kurzen Abriss über die Themen im Kreis sowie den Aktivitäten des Seniorenkreises, der seit diesem Jahr von Franziska Tröscher und Ilona Nolte betreut wird. Kassier Konstantinos Parashidis freute es, dass er der Versammlung einen positiven Finanzbericht vortragen durfte. Insgesamt ein positives Jahr, was auch dem Vorstand eine einstimmige Entlastung sicherte. Bei den Wahlen wurde Sylvia Rauscher als neue stellv. Vorsitzende sowie Evelyn Kresse, Tim Conzelmann, Florian Wanitschek und Werner Müller als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Als Delegierte in den Kreisverband werden Atilla Ihtiyar, Sylvia Rauscher, Andrea Tröscher, Udo Schaumann, Uwe Matteis, Tobias Hartschuh und Werner Müller entsandt. Mit der amtierenden Führungsmannschaft sieht sich die SPD Kornwestheim für eine weiterhin positive und konstruktive Kommunalarbeit gewappnet. Abschließend bedankte sich Atilla Ihtiyar bei allen Anwesenden und Aktiven für das gemeinsam Erreichte.

 

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