SPD Kornwestheim

 

SPD im Ort

Demokratie: Die tägliche Herausforderung

Die SPD ist gereift und realismuserfahren geworden. Sie versteht Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden, Demokratie und andere kulturelle, politische und dem europäischen Humanismus entstammende gesellschaftliche Errungenschaften nicht (mehr) als idealen gesellschaftlichen Endzustand. Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind dies heute Werte, um deren Bedeutung, Gewicht und Inhalt täglich errungen, die erzeugt und mit Leben gefüllt werden müssen. Weder die Sozialdemokratie noch die politischen Organe in Städten, Ländern und auf Bundesebene sind dabei aber so etwas wie Serviceagenturen, die diese "Waren" oder "Leistungen" liefern, wenn nur genügend Sozialdemokraten in den Parlamenten vertreten sind.

 

Demokratie: Ohnmacht wenn keiner mitmacht

Die SPD ist eine Mitmach-Partei vor Ort: Hier wird Demokratie gelebt. Und wenn hier und in anderen Orten mit Herz und Verstand gearbeitet wird, dann auch in der Bundespolitik. Die Demokratie nach Berlin zu delegieren, beziehungsweise zu erwarten und sich darauf zu verlassen, dass sie von dort frei Haus geliefert wird, funktioniert nicht. Wer Demokratie (gewährleistet haben) will, das heisst, Selbstbestimmung, Teilhabe, Öffentlichkeit, sozialen Frieden, Rechtstaatlichkeit, freie Verfügbarkeit öffentlicher Güter, u.v.a.m., der kann diese Demokratie selbst mitgestalten und sich aktiv an deren Stabilisierung und steter Erneuerung beteiligen.

 

Ein bisschen Athen in Kornwestheim

Das Athen des klassischen Altertum gilt als die Wiege der Demokratie. Nicht von ungefähr ist dieses Verfahren der Gestaltung der Rahmenbedingungen des gemeinschaftlichen Alltags in einer Stadt entstanden: Auf dem Land herrschten landeigentumsgestützte feudale partiarchalische Zustände, die keine Machtverteilung nötig machten. In der Stadt galt es aber die Ansprüche von Gleichen unter einen Hut zubringen und Frieden untereinander innerhalb der Mauern zu bewahren. Und von der Stadt aus kam die Demokratie auch übers ganze Land. Und nicht umgekehrt! Nicht die Städte haben "vom Staat" die Dinge bekommen, um die sich sonst keiner scheren wollte; nein: Die Städte haben nach und nach Aufgaben an nächsthöhere Verwaltungsorgane abgegeben, da dies oft effektiver war und Doppelaufwände vermied. Aus diesem Prozess entstand das Prinzip der Subsidiarität: das besagt, dass das nächsthöhere Verwaltungsorgan erst dann in die Pflichten einer vorgelagerten Einheit eintritt, wenn diese mit der zu lösenden Aufgabe überfordert ist. Als Beispiel: Der Kreis regelt Dinge, die ohnehin alle Städte regeln müssten, das Land regelt Angelegenheiten, mit denen die Kreise übefordert sind und der Bund nimmt den Rest. Die Kommunen - das ist immer noch da, wo die Menschen, leben, wohnen, arbeiten, - sind immer noch die Quellen, aus denen die Legitimierung der Demokratie bis auf den heutigen Tag gespeist wird.

 

Überzeugung zeigen

Nun beschränkt sich das politische Engagement des Ortsvereins nicht auf die tatkräftige moralische Unterstützung der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt. Sozialdemokratisches Profil war immer und ist es immer noch, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen in der Öffentlichkeit. Hier sehen wir uns aufgerufen, verloren gegangenes wieder zu erlangen: wenn Belanglosigkeiten und "Persönliches" von fragwürdigen hochgespielten "Prominenten" ein breiterer Raum in der öffentlichen Wahrnehmung eingeräumt wird - sozusagen wegen öffentlichen Interesses oder wegen des Rechts auf Information - dann rührt das - mal abgesehen von der Frage der Menschenwürde - massiv an der Frage, was mit uns und unseren Grundwerten  geschieht, wenn wir diesem medialen Treiben nicht uns selbst und Themen, die alle angehen, in den Weg stellen.

 

Mittendrin unter den Bürgerinnen und Bürgern - und immer hübsch links!

Damit es noch mehr werden - ob nun organisiert als Mitglieder, als Schnuppermitglieder oder als zivilgesellschaftlich engagierte/r Bürger/in - wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Kornwestheim mit unseren gesellschaftlichen Themen und Fragestellungen noch näher ran an die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dieser Internetauftritt ist für alle Interessierten! 

 

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Martin Schulz

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Termine

Alle Termine öffnen.

26.01.2018, 19:30 Uhr Kabarett mit Simone Solga
Möglingen, Bürgerhaus

30.01.2018, 19:30 Uhr Mission Menschlichkeit M12 - ein Bericht von Daniel Haas
DRK-Heim Tamm (Im Lehenfeld 25, Asperg - hinter VfB-Restaurant Tamm)

03.02.2018, 10:00 Uhr OVV- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Kommunalwahl
Athletenhäusle, Walter-Flex-Straße 75, 71640 Ludwigsburg

14.02.2018, 18:00 Uhr Politischer Aschermittwoch
Musikerheim Hinter dem Schloss, Ditzingen

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