SPD Kornwestheim

Veröffentlicht in Kreisverband
am 02.05.2023 von SPD Ludwigsburg

In der nächsten Woche finden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei statt. Getrübt durch Inflation, Wirtschaftskrise und Missmanagement scheint eine Niederlage des seit 2022 regierenden Recep Tayyip Erdoğan zum ersten Mal nicht ausgeschlossen.

Zusammen mit unseren Gästen wollen wir am 04. Mai im Staatsarchiv Ludwigsburg die Frage beleuchten, wo die Türkei kurz vor den Wahlen politisch steht.

Wir versuchen an diesem Abend einen Einblick in die Politik der Türkei zu gewinnen. Wie stehen die Chancen der Opposition? Wie lässt sich die Beliebtheit von Erdoğan bei den türkischen Wählern verstehen? Herzliche Einladung zu unserer Podiumsdiskussion!

Wo? Staatsarchiv Ludwigsburg, Arsenalplatz 3, 71638 Ludwigsburg

Wann? 04. Mai, 18:30-21:00 Uhr

Einlass ab 18:00 Uhr

Podiumsteilnehmer/innen:

Burak Uslu, stellv. Kreisvorsitzender der SPD Ludwigsburg

Macit Karaahmetoğlu, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigsburg

Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland e.V.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.03.2023 von SPD Ludwigsburg

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Schienen ausbauen, Wind- und Solaranlagen genehmigen, marode Brücken sanieren oder Staufallen beseitigen – das hat bisher noch viel zu lange gedauert. Wir drücken aufs Tempo!

Unser Ziel: Ein klimaneutrales Deutschland 2045. Deshalb richten wir unsere Maßnahmen konsequent auf das Einhalten der Klimaziele für 2030, 2035, 2040 und 2045 aus.

Für Erneuerbare Energien und Naturschutz weisen wir spürbar mehr Flächen aus. Den Austausch alter Heizungen gestalten wir sozial gerecht. Wir führen einen CO2-Zuschlag auf die LKW-Maut ein. Die Mehreinnahmen nutzen wir, um massiv in die Schiene zu investieren.

2030 sollen 15 Millionen vollelektrische Autos in Deutschland zugelassen sein. Wir bauen Ladesäulen schnell und flächendeckend aus.

Das alles und noch viel mehr haben wir gemeinsam in der Ampel beschlossen.

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Veröffentlicht in Bundestagsfraktion
am 17.03.2023 von SPD Ludwigsburg

In den vergangenen 20 Jahren ist der Bundestag immer größer und größer geworden. Das lag vor allem an den sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandaten*. Deshalb schaffen wir die jetzt ab!

Der Bundestag bekommt eine feste Größe von 630 Abgeordneten, die auch nicht mehr überschritten werden kann.

Dieses neue Wahlrecht betrifft im Ergebnis alle Fraktionen gleichermaßen. Es ist einfacher und gerechter. Es schafft die einseitige Bevorteilung der CSU durch unausgeglichene Überhangmandate im bisherigen Wahlrecht ab. Endlich! Das war die vergangenen 16 Jahre wegen der Regierungsbeteiligung von CDU/CSU nicht möglich. Doch heute sind wir in der Fortschrittskoalition endlich diesen historischen Schritt gegangen und schaffen eine wirksame Verkleinerung des Bundestags.

*Überhang- und Ausgleichsmandate? Bitte was schaffen wir da ab?

Überhangmandate erhalten Abgeordnete, die aufgrund ihres Direktmandats in den Bundestag einziehen konnten, obwohl ihrer Partei nach dem Zweitstimmen-Ergebnis eigentlich nicht so viele Sitze im Parlament zugestanden hätten. Damit das Kräfteverhältnis im Bundestag durch diese Überhangmandate nicht verzerrt wird, gibt es die sogenannten Ausgleichsmandate. Heißt, die anderen Parteien dürfen dann ebenfalls weitere Kandidierende ins Parlament schicken, damit das Verhältnis wieder das Wahlergebnis abbildet. Der aktuelle Bundestag hatte deshalb 138 Abgeordnete mehr als vorgesehen.

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[07.02.2023]

Erfolgreicher Neujahrsempfang und Einblicke in die Bundes- und Landespolitik.

[07.02.2023]

Das Deutschlandticket kommt.

[16.12.2022]

Hilfen beim Heizen mit Öl und Pellets.

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