SPD Kornwestheim

 

Macit Karaahmetoglu begrüßt Beschluss des Bundesparteitags

Veröffentlicht in Bundespolitik

Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesparteitages zur Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der CDU. “Die SPD muss nach dem nicht nachvollziehbaren und schandhaften Scheitern der Jamaica-Gespräche Verantwortung übernehmen, um schnelle Neuwahlen zu verhindern." Was bei den Sondierungen herauskommen werde, sei offen. Sondierung heiße schließlich in der Geologie nichts anderes als ein Loch zu bohren und zu schauen, was drin ist. Genau darum gehe es.

Die SPD habe damit aber auch die Chance, den Willen ihrer Wähler umzusetzen, etwa die Bildung zu verbessern, die soziale Schieflage anzugehen, Europa voranzubringen und das Klima zu schützen. "Nur wenn es hier entscheidende Fortschritte gibt, wird eine Zusammenarbeit mit der CDU möglich sein", betont der Kreisvorsitzende. Das müsse sich durch die Sondierungen zeigen. "Eine Große Koalition darf es nur dann geben, wenn alle anderen Möglichkeiten außer Neuwahlen ausgeschlossen sind.“

Karaahmetoglu begrüßte, dass die Mitglieder stark einbezogen seien und letztlich die Entscheidung treffen müssten. Er kündigte an, die Mitglieder auf Kreisebene in die Diskussion einzubeziehen. Dazu soll möglichst bald eine Mitgliederversammlung der SPD im Kreis Ludwigsburg einberufen werden.

 

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