Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Walter Specht

Der Mitgliederbrief unseres Ortsvereinsvorsitzenden Walter Specht und unseres Fraktionsvorsitzenden Hans-Michael Gritz zum Jahreswechsel.

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr 2017 war auf allen Ebenen für die SPD eine arbeits- und ereignisreiche Zeit, aus der wir nun gefordert sind, für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen. Kommunalpolitisch denken wir da vor allem an die Kommunalwahl im Jahr 2019, bei der wir in 2018 mit den Vorbereitungen beginnen werden.

Das Jahr begann bei uns in Kornwestheim wie gewohnt mit dem Neujahrsempfang, wo Landrat Dr. Rainer Haas unser Referent war. Für 2018 ist es uns gelungen den ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Ulm, Ivo Gönner, zu gewinnen. 

Während auf Bundesebene im Frühjahr Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden gewählt wurde, haben wir in Kornwestheim ebenfalls einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem Atilla Ihtiyar, dem wir an dieser Stelle noch einmal für sein Engagement danken wollen, aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidiert hat, wurde der Stadtrat Walter Specht unser neuer Vorsitzender. Ihm zur Seite steht ein motiviertes Team, mit dem wir nun die kommenden Herausforderungen angehen werden.

Auf Bundesebene drehte sich in diesem Jahr alles um die Bundestagswahl, bei der wir mit 20,5% unser schlechtestes Ergebnis überhaupt hinnehmen mussten. Die aktuelle politische Großwetterlage ist für uns nicht leicht, die Frage ist, was der beste Weg für die SPD ist, um sich zu erneuern. Auch die Frage der zukünftigen Regierung ist noch offen und stellt aktuell gerade uns vor große Diskussionen, gerade auch innerparteilich. Es wird interessant sein, die Entwicklung in den kommenden Tagen und Wochen zu beobachten.

Das große landespolitische Thema war in diesem Jahr gewiss die Bildungspolitik. Die Kultusministerin unterwandert mit ihrer Politik bewusst die Stärkung der Gemeinschaftsschule, was gerade uns in Kornwestheim vor große Unwägbarkeiten stellt. Auch die Grünen, die immerhin mit uns die Gemeinschaftsschule in Baden-Württemberg eingeführt haben, tragen nichts zur Stärkung der Schulart ein, was uns ziemlich enttäuscht.

Kommunalpolitisch dominierte die „Strategische Steuerung“ und das daraus resultierende Sparziel von 8 Millionen Euro die Arbeit des Gemeinderats. Dabei war und ist es nicht einfach, unsere Leitziele wie soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit in praktisches politisches Handeln zu überführen. Die Aufgabe, den kommunalen Haushalt nachhaltig zu konsolidieren und die Stadt damit weiterhin finanzpolitisch handlungsfähig zu erhalten, stand oftmals in Konkurrenz zu unseren politischen Leitzielen.

Der Fraktionsvorsitzende Hans-Michael Gritz

Dieser schwierige Spagat darf aber nicht dazu führen, uns vorschnell auf Kompromisse einzulassen, die uns von unseren sozialdemokratischen Werten entfernen oder gar isolieren. Die Sozialdemokratie muss auf allen politischen Ebenen in ihrer praktischen Politik für alle deutlich signalisieren: wir stehen für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit, auch wenn damit Abstimmungs- oder Wahlniederlagen verbunden sein können.

Wir müssen zurück zu einer an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientierten Politik und uns dabei von den anderen Partei deutlich abgrenzen. Gerade in der Kommune, der Keimzelle der Demokratie sollten wir das umsetzen.

Lasst uns gemeinsam diese Chance nutzen, damit wir auf unsere SPD wieder stolz sein können. In diesem Sinne wünschen wir euch ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Mit solidarischen Grüßen,

Walter Specht                                                   Hans-Michael Gritz

Ortsvereinsvorsitzender                                   Fraktionsvorsitzender