SPD Kornwestheim

 

So haben wir abgestimmt

Veröffentlicht in Fraktion

Die Gemeinderatsfraktion hat in der vergangenen Woche folgendermaßen abgestimmt.

Unsere Gemeinderatsfraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2017 folgendermaßen abgestimmt:

 

TOP 5 "Marketingmaßnahmen 2017 Eigenbetrieb Das K" Ziffer 3: "Der zur Legitimierung von Akquisemaßnahmen, Aktionspaketen und Sondervereinbarungen für Kunden erforderlichen Ergänzung der Entgeltordnung ab 15.10.2017 zuzustimmen": Zustimmung; Der Punkt wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen

TOP 6 "Betreuung und bauliche Maßnahmen zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen": Der TOP wurde auf Antrag der SPD-Fraktion abgesetzt und an den Ausschuss für Soziales und Integration zur Vorberatung verwiesen

TOP 7 "Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet Wilkin - im Bereich nördlich der Humboldtstraße und östlich der Bundesstraße 27" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss": Zustimmung; Der Punkt wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlosssen

TOP 8: "Geländeentsorgung und Bodenfreiräumung" Ziffer 2: "Der Vergabe zum Ausbau und zur Entsorgung des Bodens aus dem Erdwall des Wilkin-Areal an die Firma Hubele aus Ludwigsburg zum Vergabepreis EUR 341.090,18 wird zugestimmt"  und Ziffer 4: " Der Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau und der Entsorgung des Bodens aus dem Erdwall im Wilkin-Areal sowie den außerplanmäßigen Geländefreiräumarbeiten in Höhe von insgesamt rd. EUR 408.300 über Gewerbesteuereinnahmen wird zugestimmt":  Zustimmung, Der Gemeinderat hat den Punkt bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.

TOP 9:  "Solarthermieprojekt Standort Römerhügel - Frage der Erweiterung auf Gemarkung Kornwestheim":  Der TOP wurde auf Antrag der CDU-Fraktion zur weiteren Beratung in den Fraktionen abgesetzt, er wird am 16.11.2017 erneut im Gemeinderat aufgerufen. Unser Fraktionsvorsitzender Hans-Michael Gritz dazu: "Wir halten dieses Projekt für ein richtungsweisendes Projekt und würden eine Ablehnung, auch angesichts der zu erreichenden Klimaziele für peinlich und grotesk erachten."

TOP 10:  "Beratungen Zweckverband Pattonville": "Sonnenberg - Umlegungsvertrag (16/2017)": Zustimmung, Der Gemeinderat hat den Punkt bei 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen

 

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