SPD Kornwestheim

Veröffentlicht in Europa
am 10.12.2010

Formale parlamentarische Anfrage an die Europäische Kommission zur Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Wettbewerbsrecht und der EUGrundrechtecharta

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Veröffentlicht in Fraktion
am 02.12.2010

von unserem Fraktionsvorsitzenden Hans- Michael Gritz

Letztes Jahr habe ich meine Haushaltsrede begonnen mit Zitat von John Maynard Keynes, dem Erfinder der antizyklischen Wirtschaftspolitik, der gerade in der Krise
eine aktive Ausgabenpolitik des Staates fordert. Der Spiegel hat in diesem Jahr einmal geschrieben „die Keynesianische Wirtschaftspolitik hat die Marktradikalen
widerlegt.“ Mit anderen Worten: staatliche Eingriffe haben die schlimmsten möglichen Folgen der Finanzkrise verhindert und wir hoffen jetzt auf eine Erholung.

Und Kornwestheim war mit dabei. Meine Partei hat im letzten Jahr antizyklisches Verhalten mit Augenmaß gefordert – die Wirtschaft, auch lokal, zu beleben, aber
Spielräume für die Zukunft zu erhalten.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 01.12.2010 von SPD Ludwigsburg

Artikel aus der Bietigheimer Zeitung am 30.11.2010

Sozialdemokraten im Landkreis weisen die Ansicht von Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler zurück, wonach eine Volksabstimmung nicht machbar sei. Der SPD-Kreisvorsitzende Thorsten Majer meint, der von Heiner Geißler zu erwartende Schlichterspruch werde den Zwist um das Projekt Stuttgart 21 nicht lösen.

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