SPD Kornwestheim

 

Die SPD - Auf Abwegen in keine Zukunft?

Veröffentlicht in Ortsverein

Matthias Platzeck, Peer Steinbrück und Frank- Walter Steinmeier haben ein Buch herausgebracht, in dem es darum geht, wie die Soziale Demokratie "Auf der Höhe der Zeit", so heisst das Buch, im 21. Jahrhundert aussehen kann, soll .. Kaum war das Buch vorgestellt, hagelte es Verrisse. Verrisse? - Nein: Platt-Schläge: Die SPD verabschiede sich damit von der Rolle des Beschützers des kleinen Mannes, das Trio sei eine Kamerilla machtgieriger, eiskalter, gefühlloser, kritikloser Technologieenthusiasten, ja, das vorgelegte Werk sei die Abkehr von allem, was bislang für gutes sozialdemokratisches Selbstverständnis gestanden habe.

Kommt die SPD vom linken Weg ab, wie weiland Rotkäppchen? Als bestes Beispiel für die Abkehr vom Pfad der sozialdemokratischen Tugend wird das Konzept des Vorsorgenden Sozialstaates präsentiert: das sei das Konzept, die Hilfsbedürftigen abzuschreiben, sich selbst zu überlassen (oder der neuen Linken ...) Das Buch ist noch nicht im Handel .. aber eine derartige wut- und zorentbrannte Reaktion macht neugierig. Und tatsächlich: allein diese Angriffe bereits spannen den Horizont der Identitätsfindung für SozialDemokratInnen ganz schön weit auf: Die lange Tradition ist Bürde für die moderne Herausforderung: Seit jeher trat die SPD dafür ein, die Lebensumstände der Proletarier zu verbessern, SozialdemokratInnen haben sich dafür eingesetzt, daß Menschen unabhängig von ihrer ökonomischen Lage am politischen Leben teilhaben können, es mitgestalten können. Und die SozialdemokratInnen waren erfolgreich. Und wie! Aus Proletariern wurden Bürger, verbürgerlichte Bürger, gebildete, wohlhabende, Menschen, die darüber nachdenken (können!), dass sie etwas (nicht weniger als ihre Bürgerlichkeit und deren Insignien, Haus, Auto, ..) zu verlieren haben. Die Menschen, die die SPD traditionell in sich versammelte, Proletarier, gibts nicht mehr. (Es gibt Prekarier, die bei voller Beschäftigung arm werden ..) SPD-Mitglieder sind (mindestens seit dem Godesberger Programm von 1959) nicht mehr jene Klasse, die mutig sein musste, in die Zukunft zu gehen, weil sie nichts zu verlieren und alles zu gewinnen hatte.

Ist nun die aktuelle Aufgabe der SPD, weiterhin für die (unverschämter Weise sogenannten) kleinen Leute da zu sein, oder dafür zu sorgen, daß die "kleinen Leute" nicht klein bleiben, bzw, nicht als solche bezeichnet werden, nur weil sie kein Haus, kein großes Auto usw usw haben .. Oder ist es die Aufgabe der SPD danach zu trachten, daß unsere Klientel erfolgreich wird - gemessen an bürgerlichen Standards. Wir wollen doch, daß die Menschen gleichberechtigt sind, etwas zu unternehmen, wir wollen doch, daß sie selbständig werden, wir wollen, daß sie sich emanzipieren. Wir wollen, die Menschen nicht in geistiger und materieller Abhängigkeit von Bervormundern und Transferleistungen belassen. Und wir wollen uns nicht damit zufrieden geben, lediglich die Transferleistungen zu sichern!
Keine Frage: wenn ein Mitmensch von Natur oder durch einen Unfall, Krankheit in seiner Selbsbestimmung eingeschränkt ist, hat er Anspruch auf unsere Mitmenschlichkeit, unsere Mildtätigkeit, unsere Solidarität.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Umstände degegenen können aber niemals die Selbstbestimmung von Menschen einschränken! Und hier ist eben nicht Nachsorge gefragt, sondern Vorsorge. Vorsorge macht
aus Menschen aktive, verantwortungsbewusste Mitmenschen, aufgeklärte, gebildete, vernünftige, kultivierte, gerechtigkeitsbestrebte Mitglieder der Gesellschaft. Vorsorge ist gesellschaftliche Nachhaltigkeit. Mag es auch fragwürdig in den Ohren von SozialdemokratInnen klingen, Bildung als Investition zu bezeichnen, so sollte doch folgendes bedacht werden: Ein Invest ist nicht mehr und nicht weniger als die gute alte Einlage oder Anlage. Mit einer Investition wird eine Anlage gefördert; Anlagen, die - und das ist unser humanistisches Erbe und die Frucht der Aufklärung - die jeder von uns hat! Gesellschaftlich geförderte Bildungsangebote dürfen nicht abgeleht werden - es gibt kein Recht auf Unbildung und Chancenverweigerung! Ja: aus den ehemaligen tüchtigen, leistungsfähigen, produktiven, keinen Kampf scheuendenden und nach Verantwortung stebenden Proletariern sind tüchtige, leistungsbereite, produktive, wettbewerbsgeeignete und eigenverantwortliche Bürger geworden. Dafür haben unsere sozialdemokratischen Vorfahren gekämpft! Über 140 lange Jahre. Warum sollten wir jetzt, da sie das geworden sind, wofür uns eingesetzt haben, aus den Augen verlieren, im Stich und der CDU den freien Marktradikalen oder den Grünen überlassen? Menschen zu befähgen, ihre Chancen wahrzunehemen, Menschen Chancen geben, sich fürs Leben zu befähigen - Das ist Sozialstaat! Oder?
Von Klaus Mader-Amort
(Kommentare erwünscht!)

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