SPD Kornwestheim

 

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am 18.05.2015 von SPD Ludwigsburg

Kreisvorsitzender Lars Barteit: "Die Vorratsdatenspeicherung ist mit den sozialdemokratischen Grundwerten nicht vereinbar"

Der SPD-Kreisvorstand Ludwigsburg bedauert den aktuellen Kompromiss der Bundestagsfraktion zur Vorratsdatenspeicherung. Auf der Vorstandssitzung distanzierten sich  die Mitglieder einstimmig von der geplanten Wiedereinführung durch die Bundesregierung. Der Kreisvorsitzende Lars Barteit in seiner Stellungnahme: „Wir sprechen uns weiterhin gegen jegliche Form der Vorratsdatenspeicherung aus. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und ebenso wenig mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.“

Veröffentlicht in Allgemein
am 08.05.2015 von SPD Ludwigsburg

Claus Schmiedel, Andreas Stoch und Lars Barteit

Claus Schmiedel, Andreas Stoch und Lars Barteit

Gemeinschaftsschule, Ganztagesschule, Gymnasium – alles Themen die wir gestern in Ludwigsburg mit unserem Kultusminister Andreas Stoch angesprochen haben! Vielen Dank für die spannende und sachliche Diskussion! Wir sind auf einem guten Weg in der Bildungspolitik!

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am 16.04.2015

Ludwigsburg am 13.04.3015

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